Bei dem Kraftknoten handelt es sich um ein Rückhaltesystem zur Sicherung des Rollstuhls bei der Beförderung mit einem Kraftfahrzeug. Der Kraftknoten besteht aus vier am widerstandsfähigen Rollstuhlrahmen verschraubten Schlosszungen (zwei vorne, zwei hinten), an denen sich die Gurtschlösser der Gurte des Rollstuhlrückhaltesystems einfach, schnell und verwechslungsfrei befestigen lassen. Das Kraftknotensystem, das seit dem Jahr 1999 in der DIN 75078-2 für den Transport von Personen in Rollstühlen in Behindertentransportkraftwagen vorgesehen ist, kontrolliert automatisch den richtigen Gurtverlauf des Personenrückhaltesystems. Kraftknoten-Rückhaltesysteme | Bundesverband für Körper- und mehrfachbehinderte Menschen. Die beklagte Krankenkasse half dem Widerspruch des Klägers nicht ab, sodass es zum Klageverfahren kam. Vor dem Landessozialgericht Rheinland-Pfalz erhielt er Kläger schließlich vollumfassend Recht. Seiner Klage wurde stattgegeben. Der ärztlich verordnete Kraftknoten stelle, so das Gericht, ein Zubehör zu dem vorhandenen Elektrorollstuhl des Klägers dar. Die rechtlichen Voraussetzungen eines Anspruchs auf ein solches Zubehör stimmten mit dem Anspruch auf das Hilfsmittel selbst überein.
Wie in allen anderen Bereichen der Leistungsgewährung der Gesetzlichen Krankenversicherung müssten die Leistungen nach § 33 SGB V ausreichend, zweckmäßig und wirtschaftlich sein und dürften das Maß des Notwendigen nicht überschreiten (X 12 Abs. 1 SGB V). Der ärztlich verordnete Kraftknoten stelle ein Zubehör zu dem vorhandenen Elektrofahrstuhl des Klägers dar. Die rechtlichen Voraussetzungen eines Anspruchs auf ein solches Zubehör stimmen mit dem Anspruch auf das Hilfsmittel selbst überein. Der Kraftknoten sei auch erforderlich, um beim Kläger die bereits bestehende Behinderung innerhalb des durch § 33 SGB V geregelten Rahmens auszugleichen. Gegenstand des Behindertenausgleichs seien zunächst solche Hilfsmittel, die auf den Ausgleich der Behinderung selbst gerichtet seien, also zum unmittelbaren Ersatz der ausgefallenen Funktionen dienen. Rechtsanwalt Köper ∙ GKV: Anspruch auf Kostenübernahme für Kraftknoten zur Befestigung eines Rollstuhls. Der in § 33 Abs. 1 Satz 1 SGB V genannte Zweck des Behinderungsausgleichs umfasse aber auch solche Hilfsmittel, welche die direkten und indirekten Folgen der Behinderung ausgleichen.
Rollstuhlzubehör muss für körperbehinderte Schüler bezahlt werden Das Landessozialgericht Rheinland-Pfalz ist in einer öffentlichen Entscheidung vom 21. 02. 2008 (Az. L 5 KR 129/07) zu dem Ergebnis gekommen, dass die Gesetzliche Krankenversicherung für körperbehinderte Schüler ein Rollstuhlzubehör übernehmen muss. In dem Fall hatte ein körperbehinderter Schüler die Kostenübernahme für einen so genannten Kraftknoten für seinen Rollstuhl begehrt, die jedoch die zuständige Krankenkasse abgelehnt hatte. Hintergrund Ein körperbehinderter Schüler, der nach dem Landesschulgesetz sonderschulpflichtig ist, beantragte von seiner Krankenkasse die Kostenübernahme für einen Kraftknoten. Anlass für seinen Antrag war, dass er nur sitzend in seinem Rollstuhl, den die Krankenkasse bereits übernommen hatte, transportiert werden kann. Bei dem Kraftknoten handelt es sich um Schlosszungen, die am Rollstuhlrahmen verschraubt werden und somit eine Befestigung der im Fahrzeug befindlichen Gurte ermöglichen. Dadurch kann der Rollstuhl erheblich sicherer transportiert werden, als dies mit den herkömmlichen Sicherungssystemen möglich ist.
Der junge Mann besuchte eine Förderschule und wohnte in einem Schulinternat. Die Kosten der Unterbringung trug der zuständige Sozialhilfeträger. Zur Schule und zurück, insbesondere an den Wochenenden sowie zu Ärzten und Therapeuten, wurde er von verschiedenen Firmen gefahren. Da er aufgrund seiner Behinderung eine spezielle Sitzschale benötigt, konnte er nur im Rollstuhl sitzend transportiert werden. Der Kläger beantragte bei der Beklagten die Versorgung u. a. mit einem Kraftknoten unter Beilegung einer ärztlichen Verordnung. Vorteil des Kraftknotensystems sei, dass sich die Gurtschlösser der Gurte des Rollstuhlrückhaltesystems einfach, schnell und verwechslungsfrei befestigen lassen und das Kraftknotensystem den richtigen Gurtverlauf des Personenrückhaltesystems automatisch kontrolliert. Den Antrag auf Versorgung mit dem Kraftknoten lehnte die Krankenkasse mit der Begründung ab, dass der Kraftknoten als Kraftfahrzeug-Zusatzgerät kein Hilfsmittel der Gesetzlichen Krankenversicherung sei.
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